T H R E A T
       
       
       
 
2020-08-30
Gundula Walterskirchen


Die Sauerei der Woche
Die EU betreibt Bürgerbeteiligung beim Migrationspakt als reine Farce
Die EU-Kommission fragt die Bürger um ihre Ansicht, aber will davon eigentlich nichts wissen. Denn diese Meinungen könnten ja kritisch oder ablehnend sein.
 
       
       
 
2020-08-27
Hans Werner Sinn


ÖKONOM HANS-WERNER SINN ZUR CORONA-KRISE
Der Wiederaufbaufonds führt zum Verlust der Wettbewerbsfähigkeit
Wie lassen sich die wirtschaftlichen Probleme vieler Euroländer lösen, die durch die Corona-Krise verschärft wurden? Hans-Werner Sinn gibt Auskunft in seinem neuen Bestseller „Der Corona-Schock“. Ein Auszug.
 
       
       
 
2020-08-27
CICERO
Frank Schorkopf


NEXT GENERATION EU
Die raffgierige Zukunft der EU
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wird die europäische Finanzverfassung grundlegend überarbeitet: Die EU soll künftig Schulden aufnehmen und Steuern erheben können. Aber wer hat hier eigentlich das Sagen und was bedeutet das alles rechtlich? Eine knochentrockene juristische Analyse.
 
       
       
 
2020-09-02
CICERO
Michael Sommer


STURM AUF DEN REICHSTAG
Falscher Alarm
Kurz nach dem „Sturm auf den Reichstag" floriert das beliebte Narrativ der durch Rechtsextreme bedrohten Demokratie. Das gebetsmühlenartige Warnen vor der rechten Gefahr birgt jedoch Widersprüche. Die Erzählung nützt so vor allem den Unruhestiftern.
 
       
 
 
2020-08-25
DURCH RELOTIUS ABGEBRÜHT
Hektisches Rudern im Ibiza-Sumpf: Spiegel und Süddeutsche Zeitung in Erklärungsnot

Es ist eine Frage der Proportionen: Haben Spiegel und Süddeutsche im Fall Strache ein Video manipulativ gekürzt, um es als Belastungsmaterial präsentieren zu können, und Entlastendes im Kleingedruckten versteckt? Schlüsselmomente.
       
 
 
2020-08-24
Bernd Stegemann
CANCEL CULTURE
Nur ein Storno an der Supermarktkasse?

Die Begriff „Cancel Culture" wird derzeit viel zitiert, einige sind seiner bereits überdrüssig. Ein Blick auf die Mechanismen des Ausschließens lohnt sich dennoch. Denn es scheint paradox: Die Mittel der Cancel Culture schaden ihrem Zweck.
       
 
 
2020-08-24
Henryk M. Broder
Die „Antifa“ ist eine Mogelpackung
"Weil der real existierende Faschismus nicht viel hergibt, muss ein struktureller Faschismus‘ konstruiert werden", schreibt Henryk M. Broder. Die „Antifa“ ist eine diffuse Idee. Ein Konstrukt, das der Selbstermächtigung dient, Autos abzufackeln, Häuser zu besetzen und Polizeipräsenz als „Provokation“ zu empfinden. Sagen wir, wie es ist: Die sogenannte Antifa ist eine Mogelpackung.
       
 
 
2020-08-31
Die Presse
Gundula Walterskirchen
Die Sauerei der Woche
Die EU betreibt Bürgerbeteiligung beim Migrationspakt als reine Farce
Seit Jahren wird unter den Staaten der EU heftig über eine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik gestritten. Es ist ein Thema, das auch die Bürger sehr interessiert, schließlich sind sie direkt davon betroffen. Bei ihrem Amtsantritt hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprochen, einen neuen Migrationspakt vorzulegen. Die deutsche Ratspräsidentschaft will den Pakt im Herbst zum Abschluss bringen. Zuvor wurde bei den Regierungen sondiert und geworben, NGOs und Interessengruppen um Stellungnahmen gebeten. Auch alle EU-Bürger erhielten die Gelegenheit, ihre Meinung kundzutun.
       
   
 
2020-08-28
publico
Harald Schulze-Eisentraut und Alexander Ulfig
Warum Gender Studies nichts mit Wissenschaft zu tun haben
„Gender-Studies“: Staatsfeminismus statt Wissenschaft?
Wissenschaftler aller Fachrichtungen haben guten Grund, sich mit dem Thema Gender Studies auseinanderzusetzen, denn diese haben sich inzwischen einerseits als selbständiges Fach etabliert, andererseits durchdringen sie praktisch alle anderen akademischen Fächer – abgesehen vielleicht von Chemie, Physik, Astronomie und den Ingenieurswissenschaften.
       
 
 
2020-08-18
Gudrun Kugler
Plädoyer für eine Debattenkultur
„Hass im Netz“ und die Meinungsfreiheit

Facebook löschte seit April mehr als sieben Millionen Corona-kritische Beiträge, die dem Online-Netzwerk zufolge die Gesundheit von Menschen gefährden könnten. Gleichzeitig geht Facebook stärker gegen „Rassismus und Hassrede“ sowie „Weltverschwörungstheorien“ vor. In diesem Anliegen löschte Facebook im 2. Quartal 2020 22,5 Millionen Beiträge, darunter traditionelle Faschingsbilder mit schwarz geschminkten Menschen in Belgien und Holland.
       
   
 
2020-08-17
Leo Dorner
Finale Völkerwanderung mit Ziel Europa anstatt Asyl
Unter deutschem Einfluss wird in der EU an einem neuen Asylsystem gearbeitet, das ein ganz neues Verfahren anstelle des bisherigen Dublin-Systems vorsieht. Das neue, wiederum für ganz Europa gültige Verfahren sieht eine kurze Vorprüfung in den Frontstaaten vor „gerechter“ Verteilung in den europäischen Binnenstaaten vor. Das Verfahren soll zuerst klären, ob ein Schutzanspruch auf Asyl überhaupt „hinreichend wahrscheinlich“ ist.
       
   
 
2020-08-23
Cicero
CANCEL CULTURE
So mobben Sie jede Meinung weg!
Seit eine Kabarettistin von einem Literaturfestival ausgeladen wurde, diskutiert die Medienwelt exzessiv über den Begriff „Cancel Culture“. Doch wie funktioniert diese Art der Zensur? Hier eine kleine Anleitung.
       
   
 
2020-08-19
Publico
Alexander Wendt
Die Tribute von Wokistan
Es gibt keinerlei Solidarität der neuen Linken für die Steuer- und Abgabenzahler. Sondern im Gegenteil: einen Klassenkampf von oben gegen unten um Ressourcen, die in der Wirtschaftskrise knapper werden. Kevin Kühnert hat das verstanden.
       
   
 
2020-08-19
Gabor Steingart
Historische Politische Anfeindungen
das Wort Shitstorm war noch nicht erfunden, da sah sich Bundeskanzler Helmut Kohl einer wuchtigen Welle von Anfeindungen gegenüber. Er hatte in seiner Regierungserklärung 1982 doch tatsächlich gesagt:
» Wir können die Zukunft nicht dadurch sichern, dass wir unser Land als kollektiven Freizeitpark organisieren. «
       
   
 
2020-08-15
Die Presse
Rainer Novak
Unser Problem ist derzeit nicht Xi, Trump oder Putin. Es heißt Erdoğan
Pompeo untermauert die neue Freundschaft USA/Österreich. Gut. Noch besser wäre, dass sich Europa nicht weiter von der Türkei vorführen ließe.
       
 
 
2020-08-15
Gabor Steingart
Zurück zum Kommunismus?
Ebenso wie beim Fußballspiel der Schiedsrichter nicht mitspielen darf, hat auch der Staat nicht mitzuspielen. Doch diese Arbeitsteilung gilt heute als altmodisch. Der Staat tut mittlerweile beides: Er pfeift ein Spiel, in dem er selbst versucht die Tore zu schießen.
       
 
 
2020-08-14
Die Presse
Christian Ortner
Warum sollen die Österreicher für Italiens Misswirtschaft blechen?
Die Probleme von Bella Italia sind nicht mit mehr Kapital zu lösen, sondern nur mit mehr Kapitalismus, Marktwirtschaft und Wettbewerb.
       
 
 
2020-08-14
Medienspiegel
G. Buchholz
Neues aus der Sozialislamisch-feministischen Partei Deutschlands
Sawsan Chebli tritt gegen Berliner Bürgermeister Michael Müller an

Die SPD-Staatssekretärin in der Senatskanzlei in Berlin, Sawsan Chebli, hat angekündigt, gegen ihren Chef und Regierenden Bürgermeister Michael Müller im Wahlkreis Berlin- Charlottenburg antreten zu wollen.
       
 
 
2020-08-13
Cicero
Christoph Schwennicke
RETTUNGSAKTION FÜR FLÜCHTLINGE AUS GRIECHENLAND
Migrationspolitik ist keine Sache der Kommunen
Immer mehr Kommunen wollen auf eigene Faust Flüchtlinge und Migranten aus dem überfüllten Lager Moria. holen. Damit fallen sie jedoch nicht nur dem Bundesinnenminister in den Rücken, der für Migration zuständig ist. Sie gefährden auch die Existenz der EU.
       
 
 
2020-08-12
tichys einblick
Zara Riffler
FC Köln-Trikots
Werbung für Erdogans islamistische Diktatur
Der 1. FC Köln bildet auf seinen neuen Trikots die deutsche DITIB-Zentralmoschee ab. Als deutscher Fußballverein wirbt er damit für türkischen Nationalismus, einen politischen Islam und auch für Erdogans islamistische Diktatur.
       
 
 
2020-08-09
Judith Sevinc Basad
SATIRE UND POLITISCHE KORREKTHEIT
Wie Dieter Nuhr und Lisa Eckhart weggecancelt werden

Ein Beitrag von Dieter Nuhr wird wegen eines kleinen Seitenhiebs auf quasireligiöse Wissenschaftsanhänger gelöscht, Lisa Eckhart von einem Literaturfestival ausgeladen. Witze über Linke sind in Deutschland anscheinend nicht erlaubt.
       
   
 
2020-08-10
tichys einblick
WIE ROT-ROT-GRÜN DIE POLIZEI AUSBREMST
Brutaler Linksextremismus in Berlin: Jetzt wird es sogar der ARD zu viel

In einem aktuellen ARD-Kontraste-Beitrag bildet das Zwangsgebührenfernsehenauf eine Weise Realität ab, wie man es bei linksextremistischer Gewalt nicht mehr von den Öffentlich-Rechtlichen erwartet hätte.
       
   
 
2020-08-10
Kurt Kotrschal
Mit Haut, Haar und Federn
Gewalt gegen Wildtiere offenbart gesellschaftliche Abgründe

Die illegale Gewaltbereitschaft gegen Wölfe mag man als Verteidigung der Schafe durch die „guten Hirten“ verstehen – latenter Alltagsfaschismus ist sie allemal.
       
     
 
2020-08-09
tichys einblick
Ismail Tipi
DER SCHEIN TRÜGT
Dschihadisten: „Gefährder“ bleiben gefährlich

Die militärischen Niederlagen in den Gebieten des ausgerufenen IS-Kalifats dürften nicht dazu beitragen, dass der IS von dieser Politik abrückt. Ganz im Gegenteil. Aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums zufolge ist die Zahl der registrierten islamistischen Gefährder in Deutschland zurückgegangen.
       
   
 
2020-08-09
Die Presse
Wien testet, was an Bürgerprovokation noch möglich ist
Ein Pool als Test für eine dauerhafte Sperre

Ab heute ist die Gürtel-Querung beim Westbahnhof für drei Wochen eine Freizeitund Kulturfläche. Damit will man testen, was der Verkehr verträgt. Rot-grüner Selbstmordtrieb: 150.000 Euro und eine massive Verkehrsunterbrechung, damit sechs Menschen baden können.
       
   
 
2020-08-09
unzensuriert
Amtssprache
Türkisch als Gerichtssprache?
Die Migrantenpartei SÖZ fordert Volksgruppenstatus für Türken und Ex-
Jugoslawen. Immer massiver treiben Teile der Einwanderer in Österreich ihren
Hegemonialanspruch voran. Die Migrantenpartei SÖZ, die auch bei den Wiener
Gemeinderats- und Landtagswahlen antreten will, stellt jetzt die Forderungen auf, dass
Türken und Ex-Jugoslawen einen Volksgruppenstatus in Österreich erlangen sollen.
       
   
 
2020-08-07
welt.de
UMSTRITTENE KABARETTISTIN
Lisa Eckhart von Festival ausgeladen – Nuhr sieht „Protestmob“ am Werk
Wegen „Sicherheitsbedenken“ hat ein Hamburger Veranstalter Kabarettistin Lisa Eckhart ausgeladen. Zuvor hatte man der umstrittenen Künstlerin nahegelegt, ihre Lesung freiwillig abzusagen. Ihr Kollege Dieter Nuhr ist empört. 
       
 
 
2020-08-07
Die Luft wird rau für die, die sich eine eigene Meinung leisten 
Der Fall Lisa Eckhart
Wer noch daran gezweifelt hat, dass sich in unserem Land massiv etwas zum Negativen verändert, der hat nun einen für jeden erkennbaren letzten Beweis. Die Kabarettistin Lisa Eckhart darf im September nicht beim Literaturfestival „Harbour Front” auftreten. Grund: Die Veranstalter sorgen sich, dass ein linksradikaler Mob die Veranstaltung sprengen und Menschen verletzt werden könnten.
       
 
 

2020-08-07
Cicero

Bernd Lucke

GELDPOLITIK DER EZB
Das Bundesverfassungsgericht als „Grüßaugust“
Die deutsche Sprache kennt die salopp-abwertende Bezeichnung des „Grüßaugust“: Ein Würde ausstrahlender Herr, der allseits höflich gegrügt wird, ohne dass sich irgendjemand weiter um ihn schert. Ungefähr so geht derzeit die Europäische Zentralbank (EZB) mit dem Bundesverfassungsgericht um.
       
 
 

2020-08-05
EZB

Eurokrise
Insolvenzgefahr: Deutsche Forderungen an EU Notenbanken liegen über 1 Billion Euro
Die Forderungen der Bundesbank aus dem Zahlungsverkehrssystem „Target 2“
haben im Juli eine Billion Euro erreicht. Das liegt in der Größenordnung mehrerer
Bundeshaushalte.
       
 
 
2020-08-07
Die Zeit
Bundeskriminalamt 
Deutsches BKA warnt offenbar vor zunehmender linker Gewaltbereitschaft
Linksextremisten gehen bei ihren Aktionen einem Bericht zufolge immer kompromissloser vor. In Einzelfällen sei von einem Tötungsvorsatz auszugehen.
       
   
 
2020-07-25
Andreas Unterberger
Dies dürfen wir nicht länger hinnehmen
Drei Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg, darunter der grüne von Tübingen, beklagen massiv die Aggressivität von Jugendlichen in Tübingen. Sie verweisen vor allem auf die Probleme mit Flüchtlingen, unter denen 50.000 Mehrfachstraftäter nach Deutschland gekommen seien.
https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/der-brief-der-drei-buergermeister-im wortlaut;art417930,1056934
 
   
 
2020-07-17
Publico
Alexander Wendt
Fake-Nuss:
Nein, das Grundgesetz spricht nicht von „Gleichstellung“

Wie Medien und Politiker in der Debatte um das ’Paritätsgesetz’ die Verfassung schon mal ein bisschen umschreiben.
       
     
 
2020-07-17
Sie Presse
Anne-Caterine Simon
Der Reinheitswahn in Wien und in der "New York Times"
Ist Twitter jetzt der mächtigste Redakteur der „New York Times“? Und wie sähe eine von allem Anstößigen gesäuberte Stadt aus?
       
   
 
2020-07-14
unzensuriert
Neue kommunistische Jugendorganisation bereitet die „Revolution“ vor
Linksextremismus

Traditionell kommunistische Jugendorganisationen im Umfeld der „alten“ Kommunistischen Partei Österreich (KPÖ) scheinen aus der ideologischen Mode gekommen zu sein. Dafür treten immer neue Organisationen im ideologischen Fahrwasser des Marxismus-Leninismus und seiner Nebenstränge auf.
       
   
 
2020-07-06
unterberger.at
Andreas Unterberger
Den Bock zum Gärtner . . .
Die angeblich für eine restriktive Asylpolitik eintretende ÖVP schaut jetzt einfach zu, wie die Grüne Justizministerin Alma Zadic die volle Macht im Asylverfahren den NGOs überträgt.
       
   
 
2020-06-29
Wiener Zeitung
Christian Ortner
Auf Kosten der Jungen in Europa
„So wird die Eurozone zum rechtsfreien Raum“ warf Jürgen Stark in der Tageszeitung „Welt“ der EZB vor, sie betreibe eine nach dem Maastricht-Vertrag verbotene Staatsfinanzierung, durch den massiven Ankauf von Anleihen europäischer Konzerne Industrie- und neuerdings sogar Klimapolitik, wozu sie weder mandatiert noch befugt sei.
       
 
 
2020-07-17
Piesches Nische
Claudia Casula
Bullshitbingosemantik
Was, Sie kennen Peggy Piesche noch nicht?! Dann wird es aber höchste Zeit! Die Referentin für Diversität, Intersektionalität und Dekolonialität (D.I.D.) bei der Bundeszentrale für politische Bildung dürfte wie keine Zweite in der Lage sein, Ihnen alles rund um derzeit angesagte Themen wie Intersektionalität, Diversität-Inklusion, Rassismus- und Machtkritik sowie kritische Weißseinsreflexion in Wissenschaft, Gesellschaft und Politik erklären..
       
 
 
2020-07-12
Unterberger.at
Leo Dorner
Eine UN-tendezielle Beschreibung der aktuellen Situation.
Völkerwanderung nach Europa
Besorgte Europäer stellen auf ihren digitalen Foren die bange Frage, ob und wie man die „Völkerwanderung aus Afrika und Asien nach Europa noch stoppen könnte“. Ob die Zeitungen und TV Sender Europas diese Frage als Titel eines Print-Textes oder einer Talk-Show überhaupt zulassen würden, ist fraglich. Denn eine Mehrzahl der Redaktionen würde vermutlich nicht eine „bange“, sondern eine gefährliche und falsche und daher „unmögliche Frage“ erkennen, die man schleunigst unter jenen dicken Teppich kehren sollte, unter dem bereits viele ähnliche Fragen auf spätere Behandlung oder endgültiges Vergessen warten.
       
 
 
2020-07-16
Kurier
Rudolf Mitlöhner
Warum man beim Islam viel genauer hinsehen muss als bei anderen Problemen.
Für manche entstehen Probleme erst dadurch ,dass man sie anschaut ...
Gut, dass Raab dran bleibt. Die Einrichtung einer Dokumentationsstelle zum politischen Islam sorgt für Kritik, ist aber eine grundvernünftige Entscheidung.
       
   
 
2020-07-15
kairos.blog
Karl Peter Schwarz
Plötzlich sorgen sich auch Linke um die Meinungsfreiheit
Ich bin ein „weißer Mann“, aber deshalb knie ich mich nicht nieder
Eine Kollektivschuld gibt es weder rechtlich noch moralisch. Dennoch werden „die Weißen“ kollektiv des Rassismus und seiner Verbrechen bezichtigt.
       
   
 
2020-07-14
Micha Schulze
Infame Hetze im Internet gegen grünen Oberbürgermeister Achtung: KEINE SATIRE
Queer.de: „Boris Palmer lässt den transfeindlichen Mob von der Leine“
Mit seinem schäbigen Angriff auf die lesbische „Transfrau“ und Parteifreundin Maike Pfuderer sorgt der Tübinger OB für Entsetzen bei queeren Grünen – und bekommt Beifall von AfD und anderen LGBTI-Hassern.
       
   
 
2020-07-12
CICERO
Ralf Hanselle
OFFENER BRIEF ZUR DEBATTENKULTUR
US-Intellektuelle sprechen ein Machtwort
Ein offener Brief US-amerikanischer Intellektueller erregt die Gemüter. Der freie Austausch von Informationen und Ideen werde von Tag zu Tag mehr eingeengt, heißt es. Ist die Sorge berechtigt?
       
   
 
2020-07-10
achgut.com
Johannes Eisleben
Wir sind auf dem Weg in Knechtschaft schon weit vorangekommen
Ihr habt so zu leben, wie wir es sagen!
Politiker und Medien schreiben uns immer mehr vor, wie wir zu leben haben, und seit einigen Jahren werden uns durch Exekutive und Legislative immer mehr Freiheiten und Rechte genommen:
       
   
 
2020-06-30
Gatestone Insitute
Judith Bergman
The Corporate Thought Police
Das tatsächliche Ende der Meinungsfreiheit per Gedankenpolizei
In the United States, people used to stand up for freedom of speech as an inviolable liberty -- until recently. While free speech has been highly unappreciated on US campuses for years, it still appeared to be a liberty that most Americans appreciate. This appreciation no longer seems to be generally the case, at least not in corporate America.
       
   
 
2020-06-29
Austrian Insitute
Stefan Beig
Der EU-Wiederaufbaufonds und die Politik der EZB:
Unnütz und langfristig schädlich
Den EU-Plänen zur Abfederung der wirtschaftlichen Corona- Schäden kann der deutsche Ökonom Roland Vaubel nichts abgewinnen. Im Audio-Interview mit dem Austrian Institute geht Vaubel – zugeschaltet über Telefon – sowohl mit den Vorhaben der EU-Kommission als auch mit der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hart ins Gericht.
       
   
 
2020-06-29
Claus Richter
JOURNALISMUS UND GESINNUNG
Wer predigen will, sollte in die Kirche gehen
Der neue Journalismus führt Haltung ins Feld, wenn Gesinnung gemeint ist. Haltung unterliegt ständiger Prüfung, auch der Selbstkritik, Gesinnung nicht. Das ist gefährlich für die Glaubwürdigkeit des Journalismus und widerspricht altgedienten Regeln.
       
   
 
2020-06-27
Frankfurter Erklärung
Prof. Dr. Günter Buchholz
Contra Quote – Erklärung zur Gleichstellungspolitik
Gleichberechtigung ist nicht Gleichstellung
Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe „Gleichberechtigung“ und „Gleichstellung“ gerne verwechselt. Beides, so die häufige Annahme, sei dasselbe. Vor diesem Irrtum wird oft auf das Grundgesetz verwiesen, welches angeblich die „Gleichstellung der Geschlechter“ festschreibe. Tatsächlich ist im Grundgesetz an keiner Stelle von sogenannter „Gleichstellung“ die Rede. Vielmehr fordert das Grundgesetz die Gleichberechtigung, nicht die Gleichstellung.
       
   
 
2020-06-28
TichysEinblick
EuGH-Urteil gegen Ungarn: Freie Bahn für NGOs
Ungarns Regierung darf nach einem Urteil des Gerichtshofes der EU nicht gegen aus dem Ausland finanzierten NGOs vorgehen. Am 18. Juni hat der Gerichtshof der EU erneut ein Urteil gegen Ungarn verkündet, das weitreichende Folgen für die Souveränität aller EU-Mitgliedstaaten haben soll. In diesem Fall ging es um das 2017 verabschiedete ungarische Transparenzgesetz.
       
   
 
2020-06-22
TichysEinblick
Roland Tichy
Orwellscher Newspeak nach Stuttgarter Krawallen
Brutale Krawalle in Stuttgart haben zu einer Bereicherung unserer Begrifflichkeit geführt. Sprachschöpfer haben Hervorragendes geleistet, Medien die neuen Sprachregelungen sofort übernommen.
       
   
 
2020-06-23
Zitate
Kommentare über die Ereignisse in Stuttgart
Die Verharmlosung per "Partyszene" ist nicht nur in den ganz linken Bereichen zu Hause sondern wird auch vom (CDU) Innenminister Thomas Strobel goutiert.
       
   
 
2020-06-22
Publico
Alexander Wendt
Die totale Verblödung der deutschen Journaille
Links, wo kein Scherz trägt
Es hat Gründe, warum Kulturrevolutionäre die Vergangenheit abräumen: sie können im Vergleich mit früher nur verlieren. Besonders, wenn es um Witz geht. Wenn sie sich trotzdem für Tucholsky-Erben halten: das ist komisch.
       
   
 
2020-06-17
taz.de
Hengameh Yaghoobifarah
Abschaffung der Polizei - ACHTUNG! KEINE SATIRE
All cops are berufsunfähig
Falls die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus aber nicht: Was passiert dann mit all den Menschen, die heute bei der Polizei sind? Von ihrer formalen Auflösung in Minneapolis bis hin zur angekündigten Reform in New York: Die Polizei gerät nach internationalen Black-Lives-Matter-Protesten in Erklärungsnot. Auch in Deutschland.
       
   
 
2020-06-17
dieSubstanz.at
Johannes Huber
Presseförderung auf Wienerisch
ZAHLEN ZUM TAG. Gemessen an der Bevölkerung gibt die Bundeshauptstadt fünf Mal mehr für Inserate aus als das nächstfolgende Bundesland – und setzt dabei auf den Boulevard.
       
   
 

2020-06-17
Publico
Alexander Wendt

Die totale Verblödung der deutschen Journaille
Links, wo kein Scherz trägt
Es hat Gründe, warum Kulturrevolutionäre die Vergangenheit abräumen: sie können im Vergleich mit früher nur verlieren. Besonders, wenn es um Witz geht. Wenn sie sich trotzdem für Tucholsky-Erben halten: das ist komisch.
 
       
 
 

2020-06-16
CICERO

Luisa Neubauers Doppelmoral
Mit Apple AirPods gegen den Kapitalismus
Luisa Neubauer wird von den Anhängern von „Fridays for Future“ wie ein Pop-Idol verehrt. Auf ihrem Instagram-Account hat sie ihre Anhänger nun ermahnt, ihr Konsumverhalten zu mäßigen. Unsere Gastautorin Maxima Schreer findet, dieser Appell entlarve ein typisches Missverständnis der Grünen.
 
       
 
 

2020-06-16
Gabor Steingart

DAS MORNING BRIEFING
Das Wort des Jahres 2020 ist Rettungsschirm.
Wurde er in der Euro-Krise über gefährdeten Staaten aufgespannt, bekommen nun viele Branchen und nicht wenige Einzelunternehmen ihren eigenen Rettungsschirm. Eine ganze Rettungsschirm-Familie ist entstanden, sodass man neudeutsch auch von einem Franchise-System sprechen könnte.
 
       
 
 
2020-06-15
Blog #9
Johann Neuner
Lügen haben KURZ(e) Beine
Gleich zu Beginn des Lockdowns wurde die im Epidemiegesetz 1950 vorgesehene Entschädigungspflicht des Staates, für behördliche Schließungen, gestrichen. § 32 des Epidemiegesetzes hat vorgesehen, dass der Staat den Unternehmern den durch die behördlich verordnete Betriebsschließung entstandenen Verdienstentgang sowie die Lohnkosten zu ersetzen hat. Begründet wurde diese Aufhebung damit, dass umfangreiche Hilfspakete die wirtschaftlichen Nachteile für die betroffenen Unternehmer abfedern werden.
 
       
 
 
2020-06-13
CICERO
DER SPIEGEL
früher war nicht alles besser. Aber „Der Spiegel“ war es schon. Rudolf Augstein, den die politische Korrektheit langweilte, legte sich mit allen an: mit Strauß, mit Kohl und am liebsten mit dem Zeitgeist.
 
       
   
 
2020-06-13
unzensuriert
Nur 20 Prozent der Beschäftigten,
aber 36 Prozent der Arbeitslosen sind Ausländer 

Als Folge der Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung explodiert in Österreich die Arbeitslosigkeit. Für April wurde ein Anstieg um 58,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 571.477 Personen ohne Job bekanntgegeben. Weit überproportional tragen dazu Ausländer bei.
 
       
   
 
2020-06-14
Publico
Alexander Wendt
Eine Abweichlerin wird entsorgt
Umweltsachverständigenrat berufen. Über die Gründe schweigt die Umweltministerin. Offenbar zeigte die Wissenschaftlerin zu wenig Anpassungsfähigkeit – und zu viel Respekt vor dem Grundgesetz.Die Professorin Lamia Messari-Becker wird nicht wieder in den
 
       
   
 
2020-06-11
Hans-Herrmann Tiedje
Gastkommentar
Nach 15 Jahren Merkel ist die CDU ohne Kompass
Die CDU ist inhaltlich ruiniert. Folge einer Schaukelpolitik vom Mindestlohn bis zum Atomausstieg, von der missratenen Energiewende bis zum jüngsten 500-Milliarden-Euro-Schwenk in der europäischen Finanzpolitik. Vom Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland reden nur noch wenige.
 
       
 
 
2008-01-03
ZEIT online
Theo Sommer
klimafragen.org
Die Welt gehört nicht mehr dem weißen Mann
"Unsere Spekulationen über die Zukunft und alle politischen Mutmaßungen sind nichts als Possen", sagte Friedrich der Große. Die Erfahrung lehrt, dass er recht hat. Aber der Mensch lebt nun einmal in der Vorausschau. Dies vor allem anderen unterscheidet ihn vom Tier: Stets versucht er, die Gestalt des Künftigen, the shape of things to come (H. G. Wells) zu erahnen, vorauszusagen, ja vermessen genug zu planen.
 
       
   
 
2020-06-06
CICERO
Alexander Wendt
Merkels Erbe
Was bleibt von der Politikerin für die Geschichtsbücher?
Ziemlich viel. Jetzt ist Zeit, die Bilanz zu ziehen.

Vor einiger Zeit machte sich der Kommentator Heribert Prantl in der Süddeutschen Gedanken, was das „Alpha und Omega“ von Merkels Kanzlerschaft bilden könnte.
Die Formulierung findet sich bei ihm mehrmals; sie soll den symbolischen Eingang und Ausgang ihrer Regierungszeit bedeuten, das, was für die Geschichtsbücher bleibt.
 
       
   
 
2020-06-03
Rainer Balcerowiak
DIE LINKE
Seit an Seit mit Islamisten
In der Linken geben inzwischen Vertreter der radikalen Gruppierung Marx21 den Ton an, wenn es um das Thema Islam geht. Im Kampf gegen „antimuslimischen Rassismus“ übt die Partei den Schulterschluss mit Islamisten. Doch es regt sich Widerstand.
 
       
     
 
2020-06-02
Hugo Müller-Vogg
VERFASSUNGSRICHTERIN BORCHARDT
Eine Extremistin soll die Verfassung schützen - na und?
Eine altgediente SED-Genossin und Linksextremistin als Hüterin der Verfassung? Dass das möglich ist, sagt viel über den Zustand dieses Landes - mehr, als Demokraten lieb sein kann. Es offenbart ein Abgrenzungsproblem der CDU und einen strategischen Vorteil der Linken.
 
       
   
 
2020-06-02
Alexander Marguier
DEUTSCHE SOZIALDEMOKRATIE 
Eine Partei dreht durch
Am Pfingstwochenende taten sich mehrere Führungsfiguren der SPD durch steile Forderungen hervor: Franziska Giffey etwa will Konjunkturhilfen für Unternehmen von einer Frauenquote abhängig machen, während Parteichefin Saskia Esken der Antifa applaudiert. Kein Wunder, dass die Corona-Krise den Niedergang der Sozialdemokraten beschleunigt.
 
       
   
 
2020-05-11
Andreas Tögel
Nomenklatura im Machtrausch
Dem altösterreichischen Ökonomen und Sozialphilosophen Ludwig von Mises verdanken wir folgende Erkenntnis, die er 1944 in seinem Buch "Bürokratie" niedergeschrieben hat: „Dieser ganzen fanatischen Verteidigung von Planwirtschaft und Sozialismus liegt oft nichts anderes zugrunde als das insgeheime Bewusstsein der eigenen Minderwertigkeit und Ineffizienz. Menschen, die sich ihrer Unfähigkeit im Wettbewerb bewusst sind, verachten ‚dieses kranke Konkurrenzsystem‘. Wer seinen Mitmenschen nicht zu dienen in der Lage ist, will sie beherrschen“.